Sowohl Fußgänger als auch Radfahrer werden zur Zeit noch an Ampelkreuzungen benachteiligt. Im Interesse des Klimaschutzes soll das an zwei Stellen geändert werden.

Antrag Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Stadtrat möge folgenden Beschluss fassen: Die Schaltungen der Ampeln an der Weißenburger- und…

Auch Aschaffenburg ist möglicherweise nicht frei von Korruption. Spenden sollten daher offen gelegt werden, fordern ÖDP, KI und UBV.

Korruption ist auch in der Kommune eine potenzielle Gefahr für die Demokratie. Dabei können Filz und Vorteilsnahme in vielfältiger Weise auftreten.…

Die ÖDP kämpft für die Einhaltung des 1,5°-Ziels. Sie fordert 3,5 Mio € für den Radverkehr in Aschaffenburg.

1. Keine nennenswerte Straßenabnutzung.2. Wirtschaft profitiert von gesünderen Mitarbeitern. 3. Wirtschaft pofitiert von geringerem Stellplatzbedarf…

Antrag an den Stadtrat: volle Stelle für einen Mobilitätsbeauftragten (Schwerpunkt Radverkehr) einrichten

Die ÖDP unterstützt die Initiativen von Bündnis90/Die GRÜNEN und Kommunale Initiative, eine derartige Stelle einzurichten. Nur wenn sich die Stadt…

Die Stadträte Bernhard Schmitt (ÖDP) und Johannes Büttner (KI) stellen den Antrag, den Gewerbesteurhebesatz geringfügig zu erhöhen, um Gehälter für neue Stellen finanzieren zu können.

Der Hebesatz für die Gewerbesteuer in der Stadt Aschaffenburg ist einer der niedrigsten unter den Oberzentren in der Region Frankfurt/Rhein-Main. Bei…

Die ÖDP beantragt die Unterstützung unseres Aschaffenburger Einzelhandels nach dem Gutscheinkonzept/Wertschecksystem von Hanau und die damit einhergehende Schnürung eines kommunalen finanziellen Hilfspakets.

Der zweite Lockdown und die damit einhergehenden Beschränkungen stellen die Wirtschaft und besonders auch den Aschaffenburger Einzelhandel vor eine…

Mit verbesserten Regeln soll unbeschwertes Feiern am Mainufer möglich sein und Übergriffe auf Polizisten, Drogenkonsum und Vermüllung vermieden werden.

Die Stadträte Leonie Kapperer, Bernhard Schmitt und Dr. Lothar Blatt stellen einen Eil-Antrag an den Oberbürgermeister, der Stadtrat möge für das…

Umgestaltung Aschaffenburgs zu einer fahrradfreundlichen Stadt: Pop-Up-Radwege in der Rhönstraße können ein Anfang sein.

Einen Pop-Up-Radweg in der Rhönstraße hat die Ökologisch-Demokratischen Partei Aschaffenburg Mitte Juni beantragt. Am Dienstag, den 14. Juli um 17…

Leonie Kapperer und Bernhard Schmitt schlagen in einem Eilantrag vor, größtere Veranstaltungen bis Mitte April abzusagen.

Eilantrag von Leonie Kapperer und Bernhard Schmitt zur Ansteckungs-PräventionSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,in Anbetracht der aktuellen…