Endlich! Ächtung von Atomwaffen erreicht
Am 24. Oktober 2020 hat mit Honduras der 50. Staat den Atomwaffenverbotsvertrag ratifiziert. Damit sind Atomwaffen international, völkerrechtlich geächtet. Lesen Sie hier weiter!
Studie des Wuppertal-Instituts
Die Studie zeigt: 1,5 °C können wir noch einhalten! Aber der Weg dorthin wird eine Herausforderung.
(FFF gab die Studie beim Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie in Auftrag.)
Unglaublich: Klagen vor Schiedsgerichten blockieren Klimaschutz. Lesen Sie hier!
Weltweite Gemeinschaft in einem Boot
"Sorge tragen für die Welt, die uns umgibt und uns erhält, bedeutet Sorge tragen für uns selbst. Wir müssen uns aber zusammenschließen in einem „Wir“, welches das gemeinsame Haus bewohnt. Dieses Bemühen interessiert die wirtschaftlichen Mächte nicht, die schnelle Erträge brauchen. Oft werden die Stimmen, die sich zur Verteidigung der Umwelt erheben, zum Schweigen gebracht oder der Lächerlichkeit preisgegeben und andererseits Partikularinteressen mit dem Mantel der Vernünftigkeit umhüllt." - ein Auszug aus der neuen Enzyklika, die von der ÖDP begrüßt wird.
ÖDP will Bayern sozial-ökologisch transformieren!
Der Kleine Parteitag (Landeshauptausschuss) der bayerischen ÖDP hat am Samstag (24.10.) in Straubing beschlossen, die Petition "Bayernplan für eine sozialökologische Transformation" landesweit durch Unterschriften und öffentliche Solidarisierung zu unterstützen. weitere Infos
Ein breites Bündnis aus Christen und Naturschützern fordert einen
"Bayernplan für eine sozial-ökologische Transformation".
weitere Information
Wo bleibt das Lieferkettengesetz?
ÖDP will keine Klimakiller mehr im Regal
Ausgerechnet Großbritannien macht es uns vor! Im Mutterland des Kapitalismus sollen Fleisch und Soja künftig nicht mehr verkauft werden dürfen, wenn dafür Regenwald abgeholzt worden ist. Lesen Sie hier weiter!
Immer wieder verletzen deutsche Unternehmen weltweit Menschenrechte und sind verantwortlich für Umweltzerstörungen. Dagegen hilft nur ein Lieferkettengesetz. Unterzeichnen Sie die Petition von MISEREOR!
Sofortige Änderung des Bundeswahlgesetzes vom 10.06.2020
Mit der Petition wird eine sofortige Änderung des Bundeswahlgesetzes gefordert, damit durch das derzeit für nicht etablierte Parteien vorgeschriebene Sammeln von Unterstützerunterschriften für die Zulassung zur Bundestagswahl 2021 nicht die Gesundheit von hunderttausenden Menschen gefährdet wird, angesichts der jetzigen Corona-Situation.
„Konsumorientierte Konjunkturprogramme konterkarieren Klimaschutz!“
Der ÖDP-Europaabgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner fordert, dass der "Green Deal" nicht verschoben werden darf: "Die globale Überhitzung schreitet weiter voran, wenn wir nicht konsequent gegensteuern. Konjunkturprogramme, welche rückwärtsgewandte Technologien fördern und sich ausschließlich auf immer mehr Wachstum ausrichten, sind der falsche Weg. Die verantwortlichen Politiker müssen sich endlich trauen, Regularien und Richtlinien vorzugeben, um mehr Resilienz in allen Bereichen unseres Lebens zu erreichen. Der Markt alleine ist keine Lösung. Mensch vor Profit!" weiter
Grüne weichen eigene Kernthemen auf - ÖDP weiterhin für Volksentscheide auf Bundesebene
Auch Gentechnik auf dem Acker lehnen die Ökologischen Demokraten nach wie vor ab.
„Die Grünen opfern den Kern ihrer Parteiseele, wenn sie den Volksentscheid auf Bundesebene aus ihrem Grundsatzprogramm werfen, wie das im Entwurf vorgesehen ist, der im Herbst verabschiedet werden soll. Offensichtlich ist einflussreichen Personen ihrer Führungsriege die Aussicht auf Ministerämter in schwarz-grünen Koalitionen wichtiger als Basisdemokratie", sagt ÖDP-Bundesvorsitzender Christoph Raabs. Auch hält er es nicht für nachvollziehbar, dass die Grünen sich auch der Gentechnik öffnen wollen. "Die Erfahrungen der Bauern in Lateinamerika und Asien zeigen, dass gentechnisch veränderte Pflanzen für die Landwirte und für die Umwelt schlimme Folgen haben."
Warum die ÖDP als Umweltpartei wichtig ist, finden Sie hier!
Unser Verkehr zu den größten Klimakillern. Im „Autoland Deutschland“ blockieren Politik und Lobby vehement einen Wandel des krankmachenden Systems (giftige Luft, Lärm, Stau, Flächenfraß). Zu viele Autos zerstören die Lebensqualität. Damit muss endlich Schluss sein!
Wir unterstützen Attac in dem Bestreben, eine konsequent andere Verkehrspolitik einzuführen - weg vom zerstörerischen Individualverkehr – hin zu gemeinwirtschaftlichen, klimaneutralen Verkehrssystemen, die allen zugänglich sind.
Immer mehr Lebensmittel werden in China unter Bedingungen hergestellt, die bei uns verboten sind. Weil sie so billig auf unserem Markt und nicht erkennbar sind, werden sie massenhaft gekauft. Infos hier!
CETA ist in Zypern vorläufig gescheitert
Das zypriotische Parlament hat das Handelsabkommen mit Kanada mit 37 zu 18 Stimmen abgelehnt. CETA wird nun schon seit drei Jahren vorläufig angewandt. Aber damit es in Kraft treten kann, fehlte bisher noch die Zustimmung einiger EU-Mitgliedstaaten. Lehnt nur ein Parlament das Abkommen ab, scheitert es. Das ist jetzt geschehen. Damit ist das Abkommen formal gescheitert. Doch: Der Präsident Zyperns will nachverhandeln: Er möchte gezielt den Schutz zypriotischer Produkte, wie dem Halloumi-Käse, verbessern. Sollte Zypern erneut abstimmen, könnte CETA doch noch in Kraft treten. Es bleibt zu hoffen, dass das zypriotische Parlament standhaft bleibt gegen den Nutzen für große Konzerne, gegen Investitionsschutz und gegen Gentechnik.
siehe auch Petition: Ceta im Bundesrat ablehnen! weitere Infos
Artenschutz-Volksbegehren
18,4 % - das erfolgreichste Volksbegehren seit 1946:
Sendung des Bayerischen Rundfunks nach einem Jahr
Europäische Initiative "Bienen und Bauern retten
Staatsregierung muss Versprechen wahr machen - es gibt noch viel zu tun!
Bilanz nach einem Jahr Volksbegehren Artenvielfalt „Rettet die Bienen“
Holprige Umsetzung des Volksbegehrens