Pressemitteilung
Danke
Herzlichen Dank für 2382 Stimmen bei der Bundestagswahl. Sie haben damit ihren Wunsch nach einer konzernspendenfreien Politik, die das Klimaschutzabkommen ernst nimmt, ausgesprochen.
2.382 Wählerinnen und Wähler, die in Stadt und Landkreis Aschaffenburg der Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) ihre Stimme gaben, haben damit klar zum Ausdruck gebracht, dass sie sich eine konzernspendenfreie Politik wünschen, die das Pariser Klimaschutzabkommen ernst nimmt. Dafür herzlichen Dank! Auch in Aschaffenburg wird sich die ÖDP weiter für eine unabhängige Politik einsetzen, wie zuletzt mit den gemeinsamen Anträgen von ÖDP, KI und UBV für mehr Transparenz in der Kommunalpolitik. Außer den Antragstellenden stimmten jedoch alle anderen Stadtratsparteien geschlossen gegen die Veröffentlichung von Spenden an die jeweiligen Parteien, gegen ein anonymes Hinweissystem gemäß der EU Whistleblowing Direktive, gegen eine Transparenzsatzung und gegen einen Verhaltenskodex für Stadtratsmitglieder.
Die Stadtrats ÖDP gratuliert den beiden Kollegen Niklas Wagener (Grüne) und Karsten Klein (FDP) zu ihrem Bundestagsmandat, wird sie allerdings auch regelmäßig an die Einhaltung des Pariser Klimaschutzabkommens erinnern.
Bernhard Schmitt