Pressemitteilung
Ziviler Ungehorsam: ÖDP diskutiert mit Jesuitenpater Jörg Alt
Der Sozialethiker und Jesuitenpater Dr. Jörg Alt hat in der Vergangenheit schon viel versucht, die Regierung zur Einhaltung selbst gesteckter Ziele zu veranlassen. Da diese legalen Anstrengungen nicht dazu geführt haben, die Regierenden von ihren illegalen Handlungen abzubringen, sieht er zivilen Ungehorsam in der Tradition Gandhis und Martin Luther Kings als notwendig an.
Die ÖDP Aschaffenburg hat zu einer Hybrid-Veranstaltung in den mit rund 80 Gästen gut gefüllten Gemeindesaal Maria Geburt geladen. Jörg Alt, der die Letzte Generation unterstützt, war zum Vortrag aus seinem Urlaub im Schwarzwald zugeschaltet. Alt betonte, dass er die umstrittenen Straßenblockaden als eine wichtige Protestform erachte, denn der Verkehrssektor sei der einzige Bereich, der bisher keinen Beitrag zum Klimaschutz geleistet habe.
Die anschließende Diskussion leitete ÖDP-Stadtrat Bernhard Schmitt mit der Frage ein, wie die Letzte Generation die Straßenblockaden erlebe und wieviel Überwindung sie solche Aktionen kosten würde. Eine Vertreterin der letzten Generation im Publikum berichtete, dass sie jedes Mal sehr wohl Angst vor gewalttätigen Übergriffen habe. Einen gewissen Schutz böten die Supporter und die Vertreter der Presse. Nichtsdestotrotz sei die psychische Belastung bei Straßenblockaden hoch. Gefragt wurde auch, wo die Grenze für die Mitglieder und Unterstützer der LG liege: Gewalt gegenüber Mitmenschen lehnen Jörg Alt und die Aschaffenburger LG strikt ab. Und: Was kann die LG Deutschland überhaupt bewirken? Viel: Erstens ist sie über das A22-Netzwerk mit anderen europäischen Gruppen vernetzt und zweitens hat Deutschland eine wichtige Vorbildfunktion. Eine Vorreiterrolle beim Klimaschutz hätte große Strahlkraft. Natürlich wurde auch die Frage nach der Verhältnismäßigkeit der Aktionen gestellt. An dieser Stelle verwies Jörg Alt auf das, was er in der Vergangenheit alles unternommen habe, um Einfluss auf politische Fehlentwicklungen zu nehmen. All diese legalen Anstrengungen hätten zu nichts geführt. Andererseits sei festzustellen, dass die verschiedenen Bundesregierungen illegitim handelten, indem sie gegen eigene Gesetze verstoßen hätten. Daher sei er zu dem Schluss gekommen, dass ziviler Ungehorsam in der Tradition Gandhis und Martin Luther Kings notwendig sei. Freilich seien Straßenblockaden nicht legal, wohl aber legitim, wenn im Verkehrssektor das Klimagesetz missachtet werde. Die LG Aschaffenburg kommentierte kurz und knapp: „Was hat Fridays for Future gebracht? Nichts. Die Politik hat nichts gemacht.“ Die Stadträte Zahn (KI) und Mütze (GRÜNE) konnten dies nur bestätigen: Zwar habe der Aschaffenburger Stadtrat den Klimanotstand ausgerufen, aber bisher nicht entsprechend gehandelt.
Drei Stunden vorher zeigte die ÖDP durch ihre Teilnahme an den Demonstrationszügen und dem Fest für Demokratie, dass Aschaffenburg bunt ist. Von jedem der drei Standorte aus liefen Mitglieder in die Innenstadt.
Katrin Bauer (Kreisschriftführerin)